§1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

1. Die openForce Information Technology GmbH – im folgenden Anbieter genannt – betreibt im Internet unter anderem unter der Domain „jimssquare.com“ einen Dienst, der Unternehmen und Konsumenten bei der Erstellung und Verwaltung von Zeitaufzeichnungen unterstützt.

2. Als Kunden werden im Folgenden Nutzer des Dienstes bezeichnet.

3. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. AGB des Kunden widersprecht der Anbieter ausdrücklich. Änderungen der AGB werden dem Kunde bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunden den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunden in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.

4. Anbieter des Dienstes ist die openForce Information Technology GesmbH, Franzensbrückenstraße 5/5, 1020 Wien.

§2 Leistungsgegenstand

1. Der Anbieter lädt den Kunden, der mindestens 18 Jahre alt sein muss, durch Bereitstellung einer Abfragemaske ein, sich kostenlos für die Nutzung unseres Dienstes zu registrieren und anzumelden. Der Kunde hat zu diesem Zweck die vorgesehene Abfragemaske vollständig und richtig auszufüllen. Dienst im Sinne dieser AGB ist eine über das Internet erreichbare Online-Software zur Verwaltung von Zeiteinträgen des Kunden. Zur Nutzung des Dienstes ist ein Internetzugang sowie eine aktuelle Browsersoftware notwendig.

2. Der Kunde kann erstellte Zeiterfassungen mittels einer Exportfunktion herunterladen und weiterverwenden (z.B. zur Archivierung, Integration in Systeme Dritter). Eine bestimmte Nutzung der heruntergeladenen Daten wird nicht gewährleistet.

3. Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann nicht garantiert werden. Der Anbieter ist ohne vorherige Mitteilung an den Kunden dazu berechtigt, Dienste vorübergehend zu ändern oder zu unterbrechen. Über eine vollständige Einstellung des Dienstes hat der Anbieter seine Kunden mindestens 30 Tage im Voraus zu informieren. Die Einstellung kann frühestens zu Ende der kostenpflichtigen Vertragslaufzeit erfolgen.

§3 Rücktrittsrecht, Voraussetzungen

1. Der Konsument hat gemäß § 5 e KSchG das Recht, von Verträgen binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen, zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege. Daneben besteht das Rücktrittsrecht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, bei Zeitungen und Zeitschriften sowie Freizeit-Dienstleistungen.

2. Die Nutzung des Dienstes ist nur juristischen Personen (sowie OG und KG) oder natürlichen Personen über 18 Jahren gestattet.

3. Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und ggf. zu seinem Unternehmen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.

4. Mit dem Absenden der Registrierung an den Anbieter erklärt der Kunde sein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages. Der Anbieter wird dem Kunden den Eingang der Registrierung per E-Mail bestätigen. Mit der Zuteilung der Zugangsdaten erklärt der Anbieter die Annahme des Angebotes und kommt der Nutzungsvertrag zustande.

§4 Kosten, Leistungspakete, Prepaid-Konto

1. Es werden unterschiedliche Leistungspakete angeboten.

2. Zur Nutzung der Leistungspakete muss der Kunde ein auf Guthabenbasis geführtes Prepaid-Konto aufladen. Guthaben auf diesem Konto werden nicht verzinst.

3. Das Prepaid-Konto kann mit dem Bezahldienst Paypal aufgeladen werden; dort gelten die AGB von Paypal, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Der Mindestbetrag mit dem das Prepaid-Konto aufgeladen werden kann beträgt EUR 10,-.

4. Der Kunde berechtigt den Anbieter zu verrechnende Leistungen von seinem Prepaid-Konto einzuziehen. Die Preise der Leistungspakete können auf der Webseite abgerufen werden.

5. Alle Preise gelten inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 20%. Alle Zahlungen sind im Voraus zu entrichten.

§5 Rechte und Pflichten des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen. Für die Richtigkeit der erfassten Daten ist der Kunde verantwortlich.

2. Die Zugangsdaten zum Dienst sind vom jeweiligen Kunden sorgfältig zu behandeln und geheim zu halten.

3. Nach der Registrierung werden Kunden über Änderungen und Aktualisierungen des Dienstes schriftlich per E-Mail informiert. Der Kunde kann diese Zusendungen jederzeit kündigen.

§6 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen

1. Das kostenlose Leistungspaket kann jederzeit in ein kostenpflichtiges umgewandelt werden.

2. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

3. Der Kunde kann im Rahmen des unbefristeten Nutzungsvertrages im Voraus kostenpflichtige Leistungspakete über einen bestimmten Zeitraum erwerben. Die Software ist so eingestellt, dass die Leistungspakete automatisch verlängert werden

4. Der Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jeweils zum Ende des Leistungspaketes unter Einhaltung von einer Kündigungsfrist von 1 Tag schriftlich oder online über den Kundenbereich gekündigt werden.

5. Weist das Prepaid-Konto keine ausreichende Deckung auf, ist der Anbieter berechtigt, den Kunden von der weiteren, zukünftigen Nutzung auszuschließen und den Zugang zum Kundenbereich nach 6 Monaten zu sperren. In diesen 6 Monaten kann der Kunde nur zum Zweck des Datenexports auf den Dienst zugreifen.

6. Im Falle der gänzlichen Einstellung des Dienstes ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Woche zu kündigen; ein Guthaben ist diesfalls auszuzahlen.

§7 Datenhaltung

1. Der Kunde kann die automatische Verlängerung von Leistungspaketen im Kundenbereich deaktivieren. Nach 6 Monaten ohne aktives Leistungspaket behält sich der Anbieter das Recht vor, die Daten jederzeit zu löschen.

2. Der Kunde kann jederzeit schriftlich die Löschung aller von ihm erstellten personenbezogenen Daten beantragen. Der Anbieter hat 30 Tage Zeit die Löschung durchzuführen, soweit die Daten nicht zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses noch erforderlich sind.

§8 Haftung/Gewährleistung

1. Der Anbieter haftet nicht für die arbeitsrechtliche Ordnungsmäßigkeit der durch den Kunden erstellten Zeiterfassungen.

2. Der Anbieter speichert die erstellten Daten und erstellt regelmäßig Datensicherungen. Der Anbieter ergreift alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen, um die Datensicherheit der gespeicherten Daten sicherzustellen. Allerdings haftet der Anbieter nicht für die Speicherung der Daten. Auf Wunsch kann der Kunde jederzeit bereits erstellte Daten im Kundenbereich zur eigenen Datensicherung herunterladen. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, eine derartige parallele Datensicherung vorzunehmen.

3. Der Anbieter erbringt sämtliche Dienste jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Der Anbieter leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten oder der Kommunikation mit dem Kunden Gewähr.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die vom Anbieter angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Der Anbieter übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. Dem Kunden ist bekannt, dass der Anbieter auf die Möglichkeit des Internet-Zuganges, die Übertragungsgeschwindigkeit sowie die Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge keinen Einfluss hat.

Der Anbieter ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Insbesondere aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen, Wartungsarbeiten oder Reparaturen kann es zu einer kurzfristigen Beschränkung der Dienste kommen.

Der Kunde ist zur Inanspruchnahme der Dienste jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen einzusetzen. Der Kunde ist zudem verpflichtet, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme zu unterlassen.

In Bezug auf die Gewährleistung gelten die Regelungen der §§ 922 ff ABGB. Ausdrückliche Zusagen des Anbieters sind keine Garantien im Rechtssinne.

4. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei dem Anbieter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen ist, gilt dieser Ausschluss auch für deren Erfüllungsgehilfen.

§9 Datenschutz

1. Der Kunde gestattet dem Anbieter seine personenbezogene Daten, wie Vorname(n), Familienname(n), Geschlecht, akademischer Grad, Geburtsdatum und -ort, Adresse, Rechnungsanschrift, Staatsbürgerschaft, Beruf/Branche, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse, Kreditkartennummer, Gerätenummer, Kundennummer, IP-Adresse, im Rahmen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den vertragsgegenständlichen Diensten und deren Abrechnung zu verarbeiten. Seine ausdrückliche Zustimmung kann der Kunde durch eine kurze E-Mail an den Anbieter (jim@jimssquare.com) jederzeit widerrufen.

Soweit die Daten zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, bleibt der Anbieter auch ohne diese ausdrückliche Zustimmung berechtigt, die erforderlichen Daten zu verarbeiten.

2. Verwendung von Facebook Social Plugins: Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet.

Wenn der Nutzer die Website des Anbieters nutzt, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an den Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den “Gefällt mir” Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von seinem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatssphäre kann der Nutzer den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehme

§10 Schlussbestimmungen, Gerichtsstandvereinbarung

1. Es gilt materielles österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1020 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt.

3. Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1020 Wien.

4. Soweit in diesen AGB Schriftlichkeit verlangt wird, genügt auch die Übermittlung per Fax oder per E-Mail diesem Erfordernis; das gilt auch für das Anklicken eines entsprechenden Buttons.

5. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

Stand: März 2012